Allgemeine Nutzungsbedingungen für Trenvay.com

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen Trenvay und seinen Mitgliedern (nachfolgend „Nutzungsverhältnis“ genannt) in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sofern das Mitglied ein Unternehmer im Sinne des (BGB) ist, werden abweichende Bedingungen des Mitglieds von Trenvay nicht anerkannt, es sei denn, Trenvay hat diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

Widerrufsrecht für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren die nicht Vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Produkte mit Ihrem Foto, Ihrem Namen oder durch Konfiguration bestimmte Produkte). Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsabschlusses und beträgt vierzehn Tage. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Trenvay, [In den Dillen .3 49699 Lindern], Telefon: [+49 (0) 59575174188], E-Mail: [info@Trenvay.com]) durch eine eindeutige Erklärung (z.B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (ausgenommen sind zusätzliche Kosten, die entstehen, weil Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben). Diese Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion genutzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Gebühren berechnet. Falls Sie verlangt haben, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, müssen Sie uns einen angemessenen Betrag zahlen, der dem Anteil der bis zu Ihrem Widerruf erbrachten Dienstleistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

Empfänger: Trenvay.com, In den Dillen .3, 49699 Lindern

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Adresse des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei schriftlicher Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Nichtzutreffendes bitte streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 1 Grundsätze

(1) Trenvay.com, In den Dillen. 3, 49699 Lindern, betreibt die Handelsplattform Trenvay.com (im Folgenden „Trenvay“ genannt).

Der Schwerpunkt dieser Plattform liegt in der Präsentation von Waren zum Verkauf sowie Dienstleistungen zur Inanspruchnahme (im Folgenden „Artikel“ genannt) durch registrierte Mitglieder (im Folgenden „Präsentation“ genannt). Diese Präsentation erfolgt im Rahmen der Option Sofort-Kaufen (zum Festpreis). Mitglieder können natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften sein, die sich bei Trenvay registriert haben (im Folgenden „Mitglied“ genannt). Auf dem durch die Handelsplattform geschaffenen Marktplatz können Geschäfte zwischen den Mitgliedern sowohl als Consumer-to-Consumer (C2C) Transaktionen zwischen Privatpersonen, Business-to-Consumer (B2C) Transaktionen zwischen Gewerbetreibenden und Privatpersonen, als auch als Business-to-Business (B2B) Transaktionen zwischen Gewerbetreibenden stattfinden.

(2) Trenvay.com stellt hierfür lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur bereit, um einen reibungslosen Ablauf der Geschäfte auf dem Marktplatz zu gewährleisten.

(3) Trenvay tritt dabei nicht als Vertragspartner der auf dem Marktplatz zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge auf. Auch die Abwicklung der über Trenvay geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Die Mitglieder sind selbst verantwortlich für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und die Durchsetzung von Ansprüchen aus den von ihnen geschlossenen Verträgen. Trenvay übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für

(a) die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Erklärungen zu den angebotenen Artikeln,

(b) die Beschaffenheit der angebotenen Artikel, sowie

(c) das Verhalten und die Leistungsfähigkeit der anbietenden Mitglieder.

(4) Die Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung von Trenvay die geltenden Gesetze einzuhalten. Jedes Mitglied trägt die Verantwortung dafür, dass seine Präsentationen rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Die durch die Nutzung von Trenvay erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen dürfen ausschließlich für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, diese Daten weiterzuverkaufen oder für Werbezwecke zu nutzen, es sei denn, das betroffene Mitglied hat zuvor ausdrücklich zugestimmt.

(5) Die von den Mitgliedern auf Trenvay veröffentlichten Inhalte werden von Trenvay grundsätzlich nicht überprüft und spiegeln nicht die Meinung von Trenvay wider.

Trenvay kann die bei der Registrierung angegebenen Daten nur eingeschränkt überprüfen, daher kann keine Garantie für die Richtigkeit der von den Mitgliedern hinterlegten Informationen übernommen werden. Es besteht die Möglichkeit, dass falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Aus diesem Grund ist jedes Mitglied selbst dafür verantwortlich, die Identität seines Vertragspartners zu überprüfen.

(6) Sollte die Darstellung von Angeboten und Inhalten auf mobilen Endgeräten gewünscht sein, behält sich Trenvay das Recht vor, die entsprechenden Angebote und Inhalte technisch so zu bearbeiten, anzupassen und aufzubereiten, dass sie auf mobilen Endgeräten oder in Softwareapplikationen von Dritten angezeigt werden können. Die Mitglieder sind jedoch selbst für die korrekte Darstellung ihrer Angebote auf mobilen Endgeräten verantwortlich.

§ 2 Mitgliedschaft und Registrierung

(1) Als Mitglieder können sowohl natürliche als auch juristische Personen sowie Personengesellschaften auftreten. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr erreicht haben und voll geschäftsfähig sein.

(2) Die Mitgliedschaft bei Trenvay erfordert eine Registrierung und die Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Die Anmeldung ist kostenfrei, und dabei wird ein Mitgliedskonto eröffnet. Mit der Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung von Trenvay (im Folgenden „Nutzungsvertrag“ genannt) zwischen Trenvay und dem Mitglied zustande. Es besteht jedoch kein Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags. Der Vertragstext wird von Trenvay nicht gespeichert.

(3) Die von den Mitgliedern gemachten Angaben müssen vollständig und korrekt sein. Die angegebene E-Mail-Adresse muss gültig und dauerhaft erreichbar sein. Anmeldungen mit temporären E-Mail-Adressen sind unzulässig. Eine juristische Person darf nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person registriert werden, die namentlich angegeben werden muss. Das Mitglied wählt bei der Anmeldung einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Die Zulassung erfolgt durch eine entsprechende Benachrichtigung per E-Mail. Bei der Angabe falscher Daten ist Trenvay berechtigt, das Mitgliedskonto unverzüglich zu sperren und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.

(4) Der gewählte Mitgliedsname darf keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, und muss den allgemeinen Anstandsregeln entsprechen.

(5) Unternehmer, die Verbrauchern Waren oder Dienstleistungen anbieten, sind verpflichtet, dies bei der Anmeldung anzugeben und sich als gewerblich handelnde Mitglieder zu registrieren.

(6) Sollten sich nach der Registrierung Änderungen in den angegebenen Daten ergeben, ist das Mitglied verpflichtet, diese unverzüglich in seinem Mitgliedskonto zu aktualisieren.

(7) Das Mitglied ist dafür verantwortlich, sein Passwort vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Falls unbefugte Dritte dennoch Kenntnis vom Passwort erhalten oder entsprechende Hinweise vorliegen, muss das Mitglied Trenvay unverzüglich informieren. Das Mitglied haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto erfolgen.

(8) Trenvay wird das Passwort eines Mitglieds niemals an Dritte weitergeben und wird das Mitglied weder per E-Mail noch telefonisch nach seinem Passwort fragen.

(9) Die Mitgliedschaft bei Trenvay ist nicht übertragbar. Jede natürliche oder juristische Person darf sich nur einmal bei Trenvay registrieren. Mehrfachanmeldungen sind nur mit vorheriger Zustimmung von Trenvay gestattet.

(10) Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Zulassung zur Mitgliedschaft.

§ 3 Sperrung und Kündigung

(1) Sollte es konkrete Hinweise darauf geben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter, die Nutzungsbedingungen von Trenvay oder die Grundsätze von Trenvay verstößt, ist Trenvay berechtigt, nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Mitglieds folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  1. Angebote oder andere Inhalte entfernen,
  2. die Nutzung des Marktplatzes einschränken oder beschränken,
  3. Mitglieder verwarnen,
  4. das Mitgliedskonto vorübergehend sperren.

(2) Tatsachen, die eine fristlose Kündigung des Nutzungsverhältnisses rechtfertigen, können auch zu einer endgültigen Sperrung des Mitgliedskontos führen. Solche Tatsachen liegen insbesondere dann vor, wenn

  1. das Mitglied bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
  2. ein erkennbarer Missbrauch der Handelsplattform erfolgt,
  3. die Funktionsfähigkeit der Handelsplattform durch das Mitglied beeinträchtigt oder beschädigt wird,
  4. oder das Mitglied gegen sonstige gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter oder die Trenvay-Nutzungsbedingungen verstößt.

(3) Im Falle einer von Trenvay ausgesprochenen Kündigung ist das betroffene Mitglied nicht berechtigt, sich erneut bei Trenvay zu registrieren oder ein anderes Mitgliedskonto zu nutzen.

(4) Mitglieder haben das Recht, diesen Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen. Die Kündigung ist mittels des Kündigungsformulars an den Kundenservice zu richten. Alternativ können Verbraucher ihre Kündigung in Textform einreichen, wobei die Kündigung aus Sicherheitsgründen von der bei Trenvay registrierten E-Mail-Adresse des Mitgliedskontos gesendet werden muss.

(5) Für Trenvay-Shops gelten besondere Kündigungsfristen: Ein Trenvay-Shop, der im Monatsabonnement gebucht wurde, kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes gekündigt werden. Das Abonnement verlängert sich jeweils um die zuvor vereinbarte Laufzeit (entweder um einen weiteren Monat oder um weitere 12 Monate), solange keine Kündigung erfolgt. Eine Rückerstattung bereits fälliger Abonnementgebühren für einen angebrochenen Abrechnungszeitraum ist ausgeschlossen.

(6) Trenvay behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen. Die in Absatz 1 genannten Rechte bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Wenn ein Mitglied einen Artikel auf Trenvay einstellt (im Folgenden „Präsentierende“ genannt), stellt dies ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb oder die Inanspruchnahme des Artikels dar.

(2) Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald ein anderer Nutzer den Artikel durch eine elektronische Erklärung über die „Sofortkauf“-Funktion auf Trenvay erwirbt.

(3) Die Annahme des Angebots erfolgt unmittelbar durch die Bestätigung des Kaufs durch den Käufer über die „Sofortkauf“-Funktion.

(4) Trenvay fungiert dabei lediglich als technischer Dienstleister und übermittelt die jeweiligen Erklärungen zwischen den Mitgliedern. Trenvay wird nicht selbst Vertragspartner der zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge.

§ 5 Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

(1) Im Rahmen der Nutzung der Dienste auf Trenvay erhält Trenvay Zugang zu verschiedenen Nutzerinformationen, einschließlich personenbezogener Daten. Dazu gehören insbesondere die von Nutzern im Rahmen ihrer Aktivitäten auf Trenvay übermittelten Informationen (z.B. Kontaktdaten und Produktinformationen) sowie Daten, die während der auf Trenvay durchgeführten Transaktionen generiert werden (z.B. Kommunikation zwischen Nutzern, Bewertungen und Verkaufsstatistiken).

(2) Trenvay gibt Nutzerinformationen nur dann an Dritte weiter, wenn dies zur Erbringung der auf Trenvay angebotenen Dienste erforderlich ist oder wenn Trenvay gesetzlich oder vertraglich dazu berechtigt ist.

(3) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses bewahrt Trenvay Informationen nur so lange auf, wie dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder ein berechtigtes Interesse besteht. Alle vom Nutzer bereitgestellten oder während der Nutzung generierten Daten werden in dessen Konto gelöscht. Aggregierte Daten (z.B. kategorienbezogene Verkaufsstatistiken) oder öffentliche Nutzerdaten (z.B. der Nutzername, das Bewertungsprofil und hinterlassene Bewertungskommentare) können weiterhin gespeichert und auch nach Vertragsende öffentlich zugänglich gemacht werden.

(4) Trenvay informiert die Nutzer in seiner Datenschutzerklärung über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, einschließlich der Übermittlung an Dritte, sowie über die Rechte der Nutzer als Betroffene. Datenschutzerklärung.

§ 6 Haftung

(1) Trenvay haftet für Schäden nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Trenvay für jedes schuldhafte Verhalten dieser Personen, jedoch ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder es wird wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gehaftet. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der genannten Personen. In allen anderen Fällen ist die Haftung von Trenvay ausgeschlossen.

(2) Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht, wenn Trenvay ausdrücklich Garantien übernommen hat oder für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Regelungen.

(3) Eine Haftung für Folgen technischer Mängel, gleich welcher Art und aus welchem Grund, ist ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Trenvay stellt lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, um einen reibungslosen Ablauf der Geschäfte auf der Plattform zu ermöglichen. Trenvay ist an den auf der Plattform abgeschlossenen Verträgen nicht beteiligt und übernimmt keine Gewähr oder Garantie für die Richtigkeit der Beschreibungen, Eigenschaften, Preise, Verfügbarkeit und rechtliche Zulässigkeit der Präsentationen sowie für das Verhalten der Vertragsparteien.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem aktuellen Stand der Technik nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Da es nicht möglich ist, Software und Hardware vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben, übernimmt Trenvay keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Websites und technischen Systeme.

(3) Trenvay übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen technischen Serviceleistungen (z.B. automatisierte Rechnungserstellung) jederzeit fehlerfrei und verfügbar sind. Obwohl sich Trenvay bemüht, Rechnungen und Lieferscheine korrekt zu erstellen, liegt es in der Verantwortung des Mitglieds, die Richtigkeit der auf diesen Dokumenten enthaltenen Daten zu überprüfen.

(4) Sollte die Verfügbarkeit der Websites von Trenvay aufgrund von Wartungsarbeiten oder anderen von Trenvay zu vertretenden Gründen eingeschränkt sein, behält sich Trenvay das Recht vor, die Laufzeit laufender Angebote nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu verlängern.

§ 8 Freistellung

(1) Das Mitglied stellt Trenvay von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder Dritte gegen Trenvay aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch vom Mitglied eingestellte Inhalte oder durch dessen Nutzung der Plattform geltend machen. Dies gilt insbesondere für Bilder, Texte, Videos und Kennzeichen, die das Mitglied in seinen Präsentationen verwendet. Das Mitglied übernimmt auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Trenvay, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten, es sei denn, die Rechtsverletzung ist vom Mitglied nicht zu vertreten.

(2) Das Mitglied verpflichtet sich, Trenvay im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung und Verteidigung der Ansprüche erforderlich sind.

§ 9 Systemintegrität

(1) Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung von Trenvay verwenden, die das Funktionieren der Plattform stören oder eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von Trenvay verursachen könnten.

(2) Die auf Trenvay hinterlegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert, verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für das Kopieren durch "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder andere automatische Mechanismen.

§ 10 Grundsätze für das Handeln auf Trenvay

(1) Bei der Erstellung einer Präsentation legt der Verkäufer den Preis für das Angebot fest.

(2) Ein Angebot endet, sobald ein Käufer das Produkt zum festgelegten Preis kauft. 

(3) Der Verkäufer verpflichtet sich, in der Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung ehrlich über das Eigentum, die Verfügungsbefugnis, die Lieferdauer und eventuell bestehende Liefervorbehalte sowie die Zahlungsabwicklung zu informieren. Diese Angaben sind verbindlich und dürfen keine wesentlichen Fehler enthalten, die den Wert des Produkts oder der Dienstleistung beeinträchtigen könnten. Auch die Details zur Zahlung und Lieferung müssen vollständig angegeben werden.

(4) Der Preis für die Präsentationen umfasst den Endpreis inklusive Mehrwertsteuer und aller weiteren Preisbestandteile, jedoch ohne Liefer- und Versandkosten.

(5) Die Beschreibung des Artikels darf keine Werbung für andere Produkte oder Verweise auf andere Informationsquellen (wie Websites) enthalten, die nicht direkt den angebotenen Artikel betreffen. Produktfotos dürfen keine Wasserzeichen, Logos oder Textbestandteile des Mitglieds enthalten und dürfen nur das Produkt selbst abbilden. Es ist verboten, die Suchfunktionen durch missbräuchliche Einfügungen von Markennamen oder Suchbegriffen zu manipulieren.

(6) Das Einstellen von identischen oder ähnlichen Artikeln mehrfach, sowohl in derselben als auch in verschiedenen Kategorien, ist nicht erlaubt. Jeder Artikel darf nur einmal gelistet werden. Bei mehreren gleichen oder ähnlichen Artikeln ist die Stückzahl in der jeweiligen Präsentation anzugeben.

(7) Mitglieder müssen sicherstellen, dass ihre Präsentationen und Inhalte gesetzlich zulässig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Dazu zählen auch die Artikelbeschreibung und die verwendeten Bilder. Trenvay kann von Mitgliedern Schadensersatz verlangen, falls Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen durch das Mitglied Ansprüche geltend machen. Der Verkäufer versichert Trenvay und allen Käufern, dass:

(a) die Waren nach Vertragsschluss sofort übergeben werden können,

(b) über die Waren frei verfügt werden kann,

(c) über die Waren bis zum Ablauf des übernächsten Werktages nach Angebotsende nicht anderweitig verfügt wird,

(d) der Artikel keine Rechte Dritter belastet,

(e) keine Urheber-, Patent-, Marken-, Betriebsgeheimnisse- oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzt werden.

(8) Um die ordnungsgemäße Durchführung von Präsentationen zu gewährleisten, ist Trenvay berechtigt, ohne Angabe von Gründen:

(a) Präsentationen in eine andere als die vom Verkäufer gewählte Produktkategorie einzuordnen oder

(b) Präsentationen nicht aufzunehmen oder sie später wieder von der Liste der angebotenen Artikel zu entfernen.

(9) Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, müssen diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen bereitstellen und über das gesetzliche Widerrufsrecht informieren, sofern ein solches besteht.

(10) Verwandte oder nahe Angehörige eines Verkäufers dürfen keine Käufe auf dessen Artikel vornehmen. Auch Absprachen zwischen Mitgliedern zur Preisgestaltung sind unzulässig. Bei Verstößen werden die betreffenden Personen ohne Vorwarnung von der Handelsplattform Trenvay ausgeschlossen.

(11) Trenvay behält sich das Recht vor, die Dauer von Präsentationen nach eigenem Ermessen zu verkürzen oder zu verlängern oder Präsentationen ohne Vertragsabschluss abzubrechen (also zu löschen). Käufer haben keinen Anspruch auf ein nachträgliches Angebot oder Ersatz für nicht erworbene Artikel. Verkäufer haben keinen Anspruch auf Schadensersatz, falls Käufer aufgrund dieser Maßnahmen nicht kaufen konnten, auch nicht im Falle eines Systemausfalls.

(12) Falls eine Präsentation vor dem Ende der Präsentationsdauer oder vor dem Kauf über die „Sofort-Kaufen“-Option von Trenvay gelöscht wird, kommt kein gültiger Vertrag zustande.

(13) Nutzungsrechte, Urheberrecht, Lizenzen: Mitglieder räumen Trenvay ein kostenloses, zeitlich unbegrenztes, umfassendes Nutzungsrecht ein. Dies umfasst die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung aller Werke oder Werkteile sowie Datenbanken oder andere Kataloge oder Produktinformationen, die Mitglieder im Rahmen des Online-Angebots an Trenvay übermitteln. Dies schließt das Recht ein, diese Inhalte in Printmedien, online und in Apps zu veröffentlichen, auch zu Werbezwecken, ausgenommen geschützte Marken und Zeichen. Das Mitglied garantiert, über die erforderlichen Rechte zu verfügen und dass durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.

(14) Nutzer können Suchergebnisse nach verschiedenen Kriterien sortieren. Wenn keine Kriterien gewählt werden, erfolgt die Reihenfolge nach Hauptparametern. Zur Verbesserung der Platzierung einzelner Produkte können kostenpflichtige Sonderoptionen gebucht werden. Diese Produkte werden in den Ergebnislisten als „Top Artikel“ gekennzeichnet. Weitere Informationen zur Optimierung des Rankings für Verkäufer sind in der Hilfe verfügbar.

§ 11 Bewertungssystem
(1) Trenvay unterhält innerhalb seiner Handelsplattform ein nach Mitgliedsnamen gegliedertes Bewertungssystem, in welchem die jeweiligen Vertragsparteien die Möglichkeit haben, eine Kurzkritik über ihren Vertragspartner hinsichtlich ihrer Zufriedenheit bei der Abwicklung des Geschäfts abzugeben. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann Trenvay nicht garantieren, dass jedes Mitglied tatsächlich die Person ist, für die es sich ausgibt.

(2) Mitglieder sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

(3) Trenvay übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit dieser Bewertungen. Die Bewertungen werden von Trenvay nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

(4) Trenvay ist berechtigt, zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen, bereits abgegebene Bewertungen zu löschen oder zu ändern.

(5) Jede Nutzung des Bewertungssystems, die nicht ausschließlich dem Zwecke einer ehrlichen und sachlichen Bewertung dient, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt,

(a) nicht zutreffende Bewertungen abzugeben,

(b) Bewertungen über sich selbst abzugeben oder Dritte dazu zu veranlassen,

(c) in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen,

(d) Bewertungen außerhalb von Trenvay zu verwenden.

(6) Trenvay darf den jeweiligen Mitgliedsnamen und das jeweilige Bewertungsprofil sowie die von einem Mitglied für andere Trenvay-Mitglieder hinterlassenen Bewertungskommentare allen Besuchern auf Trenvay grundsätzlich, auch nach Kündigung der Mitgliedschaft oder Sperrung durch Trenvay, zugänglich machen.

§ 12 Gebühren und Provisionen, Aufrechnung
(1) Grundsätzlich ist die Registrierung als Mitglied bei Trenvay kostenlos.

(2) Trenvay erhebt keine Gebühren für die Abgabe von Käufen oder für den Erwerb von Artikeln.

(3) Trenvay erhebt Gebühren beim Einstellen von Artikeln.

(4) Trenvay erhebt für zusätzliche Nutzung unter Berücksichtigung der gewählten Sonderoptionen oder Zusatzdienstleistungen und abhängig von der privaten oder gewerblichen Nutzung des Services gesonderte Gebühren und Provisionen. Die Höhe der Gebühren und Provisionen bestimmt sich ausschließlich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung von Trenvay, die Teil des Nutzungsvertrages zwischen Trenvay und seinen Nutzern ist.

(5) Nutzern ist es verboten, die Gebührenstruktur von Trenvay zu umgehen. Hierbei handelt es sich insbesondere um:

(a) Präsentationen, in denen die Käufer angewiesen werden, sich direkt mit dem Präsentierenden in Verbindung zu setzen, um den Kauf außerhalb von Trenvay abzuwickeln,

(b) Angebotspraktiken, die einen Verkauf außerhalb von Trenvay zum Ziel haben,

(c) Präsentationen, die in die falsche Kategorie eingestellt werden, um eventuell bestehende feste Gebühren der korrekten Kategorie zu umgehen,

(d) Präsentationen über ein privates Mitgliedskonto, das offensichtlich eine gewerbliche Verkaufstätigkeit verschleiern soll,

(e) Präsentationen, in denen in der Artikelbeschreibung noch weitere Artikel - identische Artikel oder Variationen des angebotenen Artikels - zum Verkauf angeboten werden.

(6) Trenvay kann die Gebühren jederzeit zum Monatsersten ändern und informiert hierüber mindestens 1 Monat im Voraus. Die Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten im Mitgliederbereich auf der Trenvay-Website mitgeteilt sowie in den Gebührenübersichten angekündigt. Die Mitteilung wird mindestens 2 weitere Wochen nach Inkrafttreten der Änderung geschaltet bleiben.

(7) Trenvay bietet darüber hinaus als Zusatzdienstleistung für gewerbliche Verkäufer „Trenvay-Shops“ an. Hierfür erhebt Trenvay eine Abonnementgebühr laut aktueller Preisliste. Diese wird gemäß der gewählten Zahlungsweise jeweils monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.

(8) Beim automatischen oder manuellen Neustart von Präsentationen werden Gebühren von allen gewählten Sonderoptionen erneut fällig.

(9) Buchungen von Sonderoptionen sind grundsätzlich nicht erfolgsabhängig und werden unmittelbar nach Einstellen eines Artikels auf Ihrem Trenvay-Konto belastet. Eine Übersicht über den Trenvay-Kontostand kann jederzeit unter „Verkäufer-Tools/Buchhaltung“ eingesehen werden. Eine Rückerstattung von Gebühren für Sonderoptionen im Fall eines nicht erfolgreichen Ablaufs oder vorzeitigen Beendens einer Präsentation ist ausgeschlossen.

(10) Das Mitglied erhält per E-Mail eine Rechnung über gebuchte Leistungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrags im Verkäuferkonto in Verzug. Die geforderte Rechnungssumme wird jedoch frühestens 3 Tage nach Versand der Rechnung vom Konto des Mitglieds per Lastschriftverfahren oder durch einen Zahlungsdienstleister eingezogen.

(11) Schlägt der Forderungseinzug fehl, zum Beispiel im Falle einer Rücklastschrift, so hat das Mitglied Trenvay die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.

(12) Mitglieder dürfen gegen Forderungen von Trenvay nur dann mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 13 Textform, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Trenvay abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Textform, beispielsweise via E-Mail, erfolgen. Die E-Mail-Adresse sowie die postalische Anschrift von Trenvay kann der Kontaktseite entnommen werden. Trenvay behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Trenvay den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten bei der Anmeldung des Nutzers angegeben worden sind.

(2) Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag sowie diese Nutzungsbedingungen dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(3) Soweit der Nutzer Unternehmer ist, gilt für eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen, die unwirksam ist, dass die anderen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

(4) Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist der Sitz der Trenvay.com ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und den Trenvay-Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Trenvay ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

§ 14 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Salvatorische Klausel
(1) Trenvay behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine solche Änderung teilt Trenvay allen registrierten Nutzern per E-Mail an die im Nutzerdatensatz vermerkte E-Mail-Adresse mit. Wird den neuen Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von 15 Tagen (Widerspruchsfrist) nach Mitteilung widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Mitgliedszugang weiterhin genutzt, so gelten diese als angenommen. Hierauf wird Trenvay in der Benachrichtigungs-E-Mail nochmals gesondert hinweisen. Alle zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Teilnahmebedingungen bereits laufenden Angebote und Käufe bleiben von der Änderung unberührt - diese unterliegen den zum Zeitpunkt der Angebotseintragung geltenden Teilnahmebedingungen. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

(2) Kündigungsrecht des Nutzers
Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag mit Trenvay vor Ablauf der vereinbarten Frist zu kündigen. Die Kündigung wird 15 Tage nach Eingang der entsprechenden Mitteilung wirksam, es sei denn, für den Vertrag gilt eine kürzere Frist. Nutzer können jederzeit vor Ablauf der Frist entweder durch eine schriftliche Erklärung oder durch eine eindeutige bestätigende Handlung, wie in Absatz 2 beschrieben, auf die Frist verzichten. Das Einstellen neuer Produkte oder Dienstleistungen auf der Trenvay-Plattform vor Ablauf der Frist gilt als eine solche Handlung, die als Verzicht auf die Frist gewertet wird. Dies gilt jedoch nicht, wenn aufgrund von Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen wesentliche technische Anpassungen erforderlich sind, die eine angemessene und verhältnismäßige Frist von mehr als 15 Tagen erfordern. In solchen Fällen wird das Einstellen neuer Produkte oder Dienstleistungen nicht automatisch als Verzicht auf die Frist betrachtet.

(3) Ausnahmen von der Frist
Die 15-Tage-Frist gemäß Absatz 1 und 2 entfällt, wenn:

a) Trenvay aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben gezwungen ist, die allgemeinen Geschäftsbedingungen so zu ändern, dass die Einhaltung der Frist nicht möglich ist; oder

b) Trenvay in Ausnahmefällen die allgemeinen Geschäftsbedingungen kurzfristig ändern muss, um eine unvorhersehbare und unmittelbar drohende Gefahr abzuwehren, die die Online-Vermittlungsdienste, die Nutzer oder die Verbraucher vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenschutzverletzungen oder anderen Cybersicherheitsrisiken schützt.

(4) Fortbestand des Vertrags
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, bleibt der Vertrag in seinen übrigen Teilen weiterhin gültig. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten am Vertrag für eine der Parteien eine unzumutbare Härte darstellen würde.

(5) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für eventuelle Regelungslücken.

Hinweis zur Alternativen Streitbeilegung
Gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS), die unter https://ec.europa.eu/consumers... zu finden ist. Trenvay ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.